Allgemeine Geschäftsbedingungen von ABuV-Werbemittel

(1) Allgemeines: Unsere Angebote sind freibleibend. Mit einer Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers sowie alle mündlichen Vereinbarungen sind nur schriftlich von uns bestätigt gültig.  Einkaufsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

(2) Ware: Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferte Fabrikaten abweichen. Im Katalog stehende Größenangaben sind ca.-Maße. Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor sowie Abweichungen in Bezug auf Farbe, Design, der technischen Beschaffenheit, Materialstärke und Ausführung. All diese Änderungen sind kein Reklamationsgrund, auch nicht, wenn sich dadurch Abweichungen innerhalb einer Lieferung ergeben. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

(3) Werbeanbringung durch uns: Artikel, die vom Hersteller aufwendig verpackt sind, werden nach dem Bedrucken wieder verpackt, jedoch nur nach der Notwendigkeit. Falls ein Druckauftrag mindestens 3.000 Stück umfasst oder der Warenwert zuzüglich Druckkosten 2500€ beträgt, sind wir in jedem Fall berechtigt – und/oder wenn wir es für erforderlich halten – auch ohne ausdrücklichen Auftrag, auf Ihre Kosten vorab ein Andruckmuster zu bestellen (38€ pro Farbe zzgl. Warenwert und Versandkosten). Die empfohlene Größe ist nicht immer die maximale Druckfläche. Bei Folgeaufträgen ohne Musterbestellung sind Abweichungen nicht auszuschließen.

(4) Stückzahl: Die Mindestabgabemenge beträgt ein Vielfaches der kleinsten Verpackungseinheit, kein Anbruch möglich. Beispiel: In einer Kleinverpackung sind 12 Stück und Sie bestellen 100 Stück. Daraus folgt, dass wir 108 Stück liefern und berechnen (12x9). Muster sind von dieser Regelung ausgenommen. Mehr- oder Minderlieferungen sind bei allen Druckaufträgen, insbesondere in Folge von Fehldrucken bis zu 10% möglich und erlaubt.

(5) Preise: Alle Preise sind rein Netto Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle von uns angegebenen Preise sind freibleibend sowie Irrtümer vorbehalten. Druckfehler in Preislisten und/ oder Sonderaktionsblättern sowie im Katalog berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Preisänderungen werden Ihnen schnellstens mitgeteilt. Unsere Auftragsbestätigung ist bindend. Wir sind jedoch berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Preis- oder Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachtkosten, Zöllen und sonstigen Abgaben die Preise entsprechend zu korrigieren. Sie können längstens drei Tage nach Erstellung der Auftragsbestätigung bzw. Änderung derselben zurücktreten, jedoch nur, wenn die Rücktrittserklärung uns vor Versand erreicht. Bei Artikeln mit Druck und bei Sonderanfertigungen ist das Rücktrittsrecht  ausgeschlossen.

(6) Mengenrabatte bzw. Sonderpreise: Der eventuelle gewährte Preisnachlass verfällt bei Zahlung nach dem Zahlungsziel. Dieses gilt auch für gewährte Sondernettopreise. AktionsPreise sind z.B. SonderNettoPreise. Darauf kann kein Rabatt gewährt werden. Preise, welche von unserer jeweils aktuellen Preisliste abweichen, sind in jeden Fall SonderNettoPreise. Für gewährte Sonderpreise abweichend von der aktuell gültigen Preisliste sind wir berechtigt, bei Zahlung außerhalb des Zahlungszieles die Differenz nachzuberechnen.

(7) Muster: Muster können aus verwaltungstechnischen Gründen nicht zurück genommen werden. Sollten Sie dennoch Muster zu uns zurück senden, werden diese nicht gut geschrieben.

(8) Lieferzeiten: So schnell wie möglich! Teillieferungen sind erlaubt, insbesondere dann, wenn mehrere Artikel bestellt sind und nicht gleichzeitig zur Verfügung stehen. Das dadurch entstehende Mehr-Porto geht zu Ihren Lasten. Lieferfristen beginnen erst, wenn alle von Ihnen zu stellenden Unterlagen bei uns vorliegen. Wir können nur Warenabgangstermine angeben, da wir keinen Einfluss auf das Beförderungsunternehmen haben.  Wenn wir durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert werden, verlängert sich die Lieferfrist dementsprechend. Wenn die Verlängerung für Sie unzumutbar ist, haben Sie die Möglichkeit, vom Vertrag zurück zu treten, jedoch nur, indem Sie uns den Rücktritt unverzüglich mitteilen und es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. schon bedruckte Artikel handelt. Schadensersatzansprüche wegen zu später Lieferung können gegen uns nicht geltend gemacht werden. Verzögerte Angaben von Auftragsdetails haben automatisch eine Lieferterminverschiebung zur Folge. Fixtermine werden aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen.

(9) Lieferungen: Die Lieferungen erfolgen immer ab Werk, nach unserer Wahl per Post, Paketdienst oder Spedition. Unsere Auslagen und Kosten trägt der Besteller. Von uns gelieferte Ware reist auf Gefahr des Bestellers. 

(10) Gewährleistung: Unsere Waren sind Produkte aus der ganzen Welt, doch vorrangig Importe aus Fernost. Daher geht ein rascher Verschleiß voran. Das wiederum berechtigt nicht zur Reklamation. Zudem muss mit einem gewissen Ausschuss gerechnet werden. Für bis zu vier Prozent Ausschuss bestehen keine Ersatzansprüche. Für eventuell darüber hinausgehenden Ausschuss gestatten wir einen Anspruch auf Minderung der Rechnung. Die Waren sind in jedem Fall unverzüglich nach Eingang bei Ihnen angegebene Versandadresse durch Sie oder einen von Ihnen damit beauftragten Dritten auf eventuelle Mängel und Stückzahl zu untersuchen. Beanstandungen sind uns schriftlich und unverzüglich anzuzeigen. Ansonsten ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Bei äußerlich sichtbaren Transportbeschädigungen ist die Gewährleistung darüber hinaus auch dann ausgeschlossen, wenn versäumt wurde, die Beschädigung bei Empfang vom Frachtführer schriftlich bestätigen zu lassen. Genehmigte Rücksendungen werden nur portofrei angenommen. Für Artikel, die von Ihnen oder einem Dritten bedruckt oder bearbeitet werden, nachdem wir sie ausgeliefert  haben, ist  jede Gewährleistung ausgeschlossen. In jeden Fall sind Schadensersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen. Für Waren die nicht an Verbraucher weiter verkauft werden (z.B. Waren die an Unternehmen verkauft werden, die sie zu Werbezwecken an Verbraucher verschenken) gilt ferner zusätzlich, dass alle Gewährleistungsansprüche – auch soweit Mängel nicht sofort erkennbar sind – spätestens ein Jahr nach Auslieferung der Waren an Sie oder an die von Ihnen angegebene Versandadresse verjähren, auch wenn die Ware bis dahin noch nicht in Gebrauch genommen wurde. Auch wenn wir zwischenzeitlich Gewährleistungsansprüche anerkannt haben, verjähren spätestens ein Jahr nach der ursprünglichen Lieferung alle weiteren gewährleisteten Ansprüche.

(11) Zahlung: Innerhalb 8 Tage rein Netto nach Rechnungsdatum. Bei Überschreitung  des Zahlungsziels berechnen wir bankübliche Verzugszinsen und Mahngebühren, eventuelle eingeräumte Preisnachlässe(Rabatt oder Sondernettopreise) verfallen und werden durch uns nachberechnet. Wir behalten uns vor, uns unbekannte Kunden eine Bezahlung per Vorkasse abzüglich 2 Skonto zu verlangen. Zurückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnung gegen irgendwelche Ansprüche des Käufers sind nicht zulässig.

(12) Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Sie darf einem Dritten weder verpfändet noch sicherheitsübereignet werden. Der Eigentumsvorbehalt wird über den Zeitpunkt des Verkaufs der Ware in der Weise ausgedehnt, dass uns das Eigentum an der Forderung übertragen wird. Wenn Sie mit der Zahlung in Verzug sind, berechtigt uns der Eigentumsvorbehalt auch ohne vorherige Fristsetzung dazu, die Herausgabe der Ware bzw. der Forderung zu verlangen.

(13) Vertragstextspeicherung: Unsere allgemeinen Vertragsbedingungen sind auf unsere aktuellen homepagesicht- und einsehbar. Diese können Sie sich auf Ihren Rechner speichern.

Stand: August 2012 Allgemeinem Geschäftsbedingen der ABuV-Werbemittel Manuela Hanemann